Die SPD erhielt bei der Bundestagswahl 2009 vor zwei Tagen minus 11,2% gegenüber einer letzten Bundestagswahl - das ist einmalig in der Geschichte und sehr tragisch!
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Von vielen ExpertInnen und Nicht-ExpertInnen hört man seit dem Hochrechnungs-Abend letzten Sonntag dauernd dieselben Forderungen an die SPD. Sie sind vom Inhalt her alle gleich: Die Partei solle sich neu strukturieren in der Personalführung und ihre Positionen neu definieren. Sie solle sich stärker von den anderen Parteien, insbesondere von den Linken, differenzieren.
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Dass die arme SPD (2009: 23,0% / 2005: 34,2%) in diesem Jahr so viele Stimmen und Wähler verloren hat, hat sicherlich viele Gründe:
1. wurden vielmehr die Sozialdemokraten, weniger die Christdemokraten, zu den Buhmenschen der Großen Koalition, mit der viele Wähler unzufrieden waren, auch abgestraft.
2. war ihr Wahlkampf ähnlich träge wie jener der Union, nur nicht ganz so inhaltsleer und auf den Kanzlerkandidat fixiert.
3. können die WählerInnen immer noch nicht die Konsequenzen von Agenda 2010, Afghanistan-Einsatz und Hartz IV vergessen / verschmerzen und rächten sich.
4. hatte sich innerhalb der Großen Koalition die CDU sozialdemokratisiert. Dadurch saugte sie die SPD im ideologischen Sinne aus, wodurch die SPD an Profil verlor. Dann kamen von der anderen Seite noch die Linken und griffen jene Ideen und Positionen auf, die Schröder und Co. zwischen 1998 und 2005 einst verworfen hatten.
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5. wurde schließlich ihr Ruf von einzelnen SPD-PolitikerInnen nachhaltig demontiert.
a) Andrea Ypsilantis nach hinten losgegangene Versprechungen und Brechungen - vor und nach der ersten Hessen-Landtagswahl
b) Das chaotische Parteienchef-Karussell um Franz Müntefering, Matthias Platzeck und den unbeholfen agierenden Kurt Beck (Frank-Walter-Steinmeier war von September bis Oktober 2008 lediglich der kommisarische Vorsitzende)
c) Ulla Schmidts Dienstwagenaffäre wurde dann noch so sehr aufgebauscht, dass es vielen einstigen SPD-WählerInnen reichte.
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Ergo: Wählerwanderung, der Lauf in die Arme von FDP, Bündnis 90 / Grüne, CDU/CSU und besonders in die der Linken. Nichtwahl aus Protest, was auch die geringere Wahlbeteiligung erklärt. Vielleicht sollte sich die SPD tatsächlich ganz neu definieren. Gut, dass sie diese Gelegenheit innerhalb dieser Legislaturperiode in der Opposition hat. Denn wenn die Sozialdemokraten in spätestens vier Jahren wieder 11,2% verliert:
DAS ERGEBNIS WÄRE 10,8% !!!
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UPDATE 30.09.09
Seit gestern hat sich aufgrund der verheerende Wahlergebnisse vom letzten Sonntag viel in der SPD verändert, Entscheidungen über Personaländerungen wurden getroffen. Man diskutiert bereits über den plötzlich entstandenen Linksruck innerhalb der Partei, da viele Ämter neu von eher links positionierten SPDlern besetzt werden.
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Parteivorsitz: Franz Müntefering ist nicht mehr der Parteivorsitzende der SPD, stattdessen wird sein Nachfolger im November auf dem Parteitag getroffen. "Neuer starker Mann wird wohl Sigmar Gabriel", sagt der SPIEGEL (link!).
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Partei-Vizevorsitz: die Nachfolgeschaft Peer Steinbrücks (auch bald nicht mehr Bundesfinanzminister), Frank-Walter-Steinbrücks (auch bald nicht mehr Vizekanzler und Bundesaußenminister) und Andrea Nahles könnten Berlins Bürgermeister Klaus Wowereit, der bisherige Bundesarbeitsminister Olaf Schulz und Hannelore Kraft, bisher die Parteivorsitzende in Nordrhein-Westfalen eventuell beanspruchen.
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Fraktionsvorsitz: der Nachfolger Peter Strucks wird Noch-Außenminister Frank-Walter Steinmeier sein.
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Generalsekretariat: die Nachfolgerin Hubertus Heils wird SPD-Parteivize Andrea Nahles sein.
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Parlamentarische Geschäftsführung: der Nachfolger Karl-Josef Wasserhövels wird Thomas Oppermann sein.
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Wer kein Amt mehr anspruchen wird: die Noch-Minister Franz Müntefering, Peer Steinbrück, Olaf Scholz, Ulla Schmidt, Wolfgang Tiefensee, Heidemarie Wieczorek-Zeul und Brigitte Zypries. Karl-Josef Wasserhövel und bisheriger SPD-Generalsekretär Hubertus Heil.
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